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Am vergangenen Wochenende, dem 3. und 4. Oktober, trafen sich die Berliner PIRATEN zur Landesmitgliederversammlung 15.1  http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2015.1. Neben dem Schwerpunkt Wahlen – Vorstand, Beisitzer, Schiedsgericht, Versammlungsleitung SMVB – wurden einige Satzungsänderungen vorgenommen und erste kompakte Postionen für das Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl 2016 abgestimmt.

Das kunstsquad freut sich, dass 3 von 4 von den Berliner Kunst- und Kulturpirat*innen erarbeitete Vorschläge für  das Wahlprogramm 2016 von der Versammlung angenommen wurden:

Agrikultur zurück nach Berlin
https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2015.1/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag_-_001

Kein Verkauf von landeseigenen Liegenschaften
https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2015.1/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag_-_002

Eigenständiges Kulturressort im Senat
https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2015.1/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag_-_013

Der Antrag zur Verwendung der City-Tax
https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2015.1/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag_-_012 schließlich wurde abgelehnt – sehr knapp allerdings, mit nur einer Stimme Mehrheit bei den Gegnern.

Begeistert  sind wir auch darüber, dass drei Kulturpirat*innen in den neuen  Vorstand gewählt wurden: Bruno Kramm, der als erster Vorsitzender wiedergewählt wurde, MdA Simon Kowalewski, der für die Piratenfraktion  im Kulturausschuss im Abgeordnetenhaus sitzt und nun zweiter  Vorsitzender ist sowie Claudia Simon, Themenbeauftragte für  Kultur der  Berliner Piraten und nun Beisitzerin.
http://berlin.piratenpartei.de/allgemein/piratenberlin-waehlen-neuen-landesvorstand-und-bestaetigen-bisherigen-1-vorsitzenden/

Wir bedanken uns herzlichst bei allen Teilnehmenden der LMVB15.1 und freuen uns auf breiten Input zum Wahlprogramm Kunst- und Kulturpolitik- welcher sich in den Diskussionen zu den Anträgen bereits erahnen liess. Der Prozess wird bei den WASTE-Themenkonferenzen Anfang nächsten Jahres fortgesetzt, bei denen das Wahlprogramm der Berliner Piraten erarbeitet wird und zu denen auch interessierte Nicht-Pirat*innen herzlichst eingeladen sind. Kulturpolitik soll, so unser alter und neuer Landesvorsitzender am Wochenende, im Wahlkampf der Berliner PIRATEN mit eine zentrale Rolle spielen
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Vernetzung/BBTreff/WASTE

Termine WASTE  https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2015.1/Antragskommission/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_016

Text: Claudia Simon und Kerstin Quitsch

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