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Kunstsquad_neu

Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten, Sitzungs-Nr. 50
13.04.2015, 14:00 Uhr, Raum 376
Die TO

http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Kult/einladung/k17-051-e.pdf

Förderung von Arbeitsverhältnissen (FAV) im Kulturbereich

Antrag der Piratenfraktion

Hauptstadtfinanzierung II: Berliner Kultur von gesamtstaatlicher Bedeutung? –Verhandlungsgrundlagen schaffen durch Evaluation

http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Kult/vorgang/k17-0186-v.pdf

Aktuelle Viertelstunde:

-Frau Bangert/Grüne fragt nach der Zukunft des Ensembles an der Volksbühne, wenn Castorf geht. Das Ensemble hat Befürchtungen, dass es aufgelöst werden soll

-Kulturstaatssekretär Tim Renner tituliert das als bloße Gerüchte und Spekulationen

-Herr Brauer/Linke fragt nach der Position des Senats bzgl des Streiks des Staatsballetts

-Tim Renner antwortet im Namen der Stiftung, dass Tarifverträge existieren und das Staatsballett mit Verdi neue Arbeitsbedingungen aushandeln will. Gespräche laufen

FAV-Stellen

Anhörung

Frau Toni Steinmüller, Geschäftsführerin „Förderband“ e.V.

Herr StS Velter, Senatsverwaltung für Arbeit,Integration und Frauen

-Frau Steinmüller: 2013 kamen die FAV-Stellen

-300 Stellen sollten zentral vom Förderband verwaltet werden, was wieder rückabgewickelt wurde

-dezentral wurden dann 45 FAV-Stellen geschaffen

-2014 sollten durch das Job-Center Mitte 150 Stellen geschaffen werden, was allerdings trotz Zusage vom Job-Center gecancellt wurde

-eine zentrale Vermittlung ist nicht möglich

-2015 hat das Job-Center Mitte gerade 5 FAV-Stellen Kultur bereitgestellt

-Tim Renner: für die FAV-Stellen Kultur ist das Job-Center Mitte zuständig. Am 20. April Gespräche.

-Herr StS Velter: vom Senat aus gibt es keinerlei Absenkung im Kulturbereich

-Herr Brauer/Linke: Erst erfolgreiche KomunalKombi, dann Absenkung auf 150 Stellen Bürgerarbeit und jetzt nur 57 Stellen FAV Kultur.

-Tim Renner seit Januar anm Thema ohne jeglichen Erfolg

-Warum Arbeitnehmerübernahme nicht möglich?

-Frau Bangert/Grüne: Kernproblem ist das die Einrichtungen nicht ausreichend mit Personal und finanziellen Mitteln ausgestattet sind.

-bei der Initiative Kulturarbeit gab es 1500 Anträge auf geförderte Stellen

-es brauch neues Förderprogramm für Job-Center Stellen Kultur

-Herr Braun/CDU bringt CityTax ins Spiel

-Simon Kowalewski/Piraten: unterstützt Frau Bangerts Position

-Funktion von Kultureinrichtungen dürfen nicht von FAV-Stellen abhängig sein

-CityTax als Arbeitsmarktinstrument?

-Herr StS Velter: FAV-Stellen sind ein sehr teures Förderinstrument

-es bräuchte neues Bundesprogramm

-Tim Renner: Betroffene Einrichtungen müssen besser ausgestattet werden

-Frau Steinmüller: Kommunal Kombi und Bürgerarbeit konnten besser betreut werden

-MAE kann kaum betreut werden

-Frau Bangert/Grüne. Wie bewertet der Senat die Äußerung des Finanzsenators, das wegen der Staatsoperkosten der Kulturhaushalt nicht erhöht werden soll?

-Tim Renner: das war aus dem Zusammenhang gerissen und ist in der Zeitung falsch zitiert worden

Antrag der Piraten zur Hauptstadtfinanzierung

Philipp Magalski/Piraten: Was ist Hauptstadtkultur?

-Evaluation Stand der Berliner Kultur

-Sachstand und Transparenz

-Bis wann ausgehandelt?

SPD: ist eine gefährliches Thema

-wir nehmen entgegen und Bund sollte Bedingungen stellen, nicht wir

-sollte abgelehnt werden

CDU: der Bund hat seine Interessen

-mit Evaluation kommt man da nicht weiter

Grüne: finden den Antrag gut

-gibt keine Definition, was Bundeskultur ist

-aus Hauptstadtkulturfonds wir auch Sasha Waltz bezahlt

Linke: historisch sträuben sich Parteien gegen sowas

-Berlin ist nicht in bettelnder Waschbärenposition

-vorausgehen muss ein Diskurs

-welche Akzente setzt der Senat?

CDU: Hauptstadtkulturfonds war damal zur Entlastung des Haushalts wegen Sparmaßnahmen.

Tim Renner: die Verhandlungen sind in Vorbereitung

Piraten: Könnte wenigstens ein Zwischenstand im Kulturausschuß präsentiert werden

Tim Renner: müsste möglich sein

ABSTIMMUNG abgelehnt durch GroKo

Piraten, Grüne und Linke dafür

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