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Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten, Sitzungs-Nr. 50
16.03.2015, 14:00 Uhr, Raum 376
Die TO
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Kult/einladung/k17-050-e.pdf

Aktuelle Viertelstunde

Thema: Humboldtforum (neues Konzeptpapier des Kultursenators Müller wurde verteilt)

PDF HumboldtforumKonzept

Herr Brauer, DIE LINKE, fragt was geplant ist.

Frau Bangert, GRÜNE, was für das Konzept bereits verausgabt wurde.

CDU findet es sowieso gut

Kultursenator und Regierender Bürgermeister Müller:
Er habe bereits im Plenum Auskunft gegeben und jetzt lege ja auch dem Ausschuß das Konzeptpapier vor. Das bisherige Konzept ging ihm nicht weit genug. Die Stadtgeschichte Berlins soll mehr mit einbezogen werden. Jetzt wäre auch der richtige Zeitpunkt für eine Änderung. Auch hätte Berlin das Recht, da es nicht nur das Land, sondern auch 32 Mios in das Projekt einbringt. Zu den Kosten, auch das bisherige Konzept war kostentechnisch noch nicht eingepasst gewesen.

Nachfrage LINKE, warum nicht rechtzeitig mit allen gesprochen wurde. GRÜNE Beteiligte und Künstler es erst aus der Zeitung erfahren hätten.

Kult (..) Müller:
Beruft sich darauf doch erst 100 Tage im Amt zu sein. Die Partner wären angesprochen worden und bestehende Konzepte sollen mir einbezogen werden.

TO 2 Atelierförderung
-Auswertung der letzten 2 Jahre
-Masterplan 2020

angehört wird der Atelierbeauftragte Florian Schmidt

Florian Schmidt:
Problem das seit den letzten 5 Jahren die Lage der Ateliers auf dem freien Markt immer instabiler wird. Daher hat sich jetzt auch die Allianz bedrohter Berliner Atelierhäuser, AbBas, gegründet. Das Atelieangebot muss größer werden, um die Bildenden Künstler in Berlin zu halten. Das Atelierförderprogramm war bisher effizient.

Neues Atelierkozept besteht aus verschiedenen Säulen
-Angebot ausbauen (400 Ateliers)
-in landeseigene Atelierhäuser investieren (250 Ateliers)
-Atelierneubauten mit modularer Architektur

-Konzeptverfahren (Schaffung von anteiligem Atelierraum) als Grundbedingung bei Grundstücksverkauf
-Ausschreibung landeseigener Immobilien als Atelierhaus
-Bündnisse als Multiplikator

-Beibehaltung des alten Förderprogrammes
-Investitionsförderung privat und öffentlich
-freier Projektentwicklungstopf

Das Konzept wird in einem Workshop im April überarbeitet

Die 8 Jahresklausel sollte als Härtefallregelung ausgesetzt werden

Kulturstaatssekretär Tim Renner:
-begrüßt die Überlegung zum Masterplan, aber ob alles so schnell geht ist fraglich
-sollte nicht nur für Bildende Künstler sein
-am 21.4 hierzu ein Treffen
-Mehrbedarf im Haushalt

Fragen hierzu:
GRÜNE ua wann die restlichen Ateliers im Gebäude des Flughafen Tempelhof fertig werden

CDU verlässliche Zahlen

LINKE nach wer die Neubauten umsetzen soll, Stand der Prenzlauer Promenande und wieviel im Haushalt vorgesehen ist

PIRATEN enorme Differenz zwischen Bestand und Bedarf.
-wie schnell kann Änderung erfolgen und finanziert werden?
-welche Haushaltstitel sind vorgesehen?
-welche Tendenz zeichnet sich bei der Abwanderung in die Randbezirke ab?
-gibt es Reaktionen von Wohnungsanbietern wegen einer Zusammenarbeit?
-gibt es bereits Pilotprojekte?

SPD warum Masterplan nur für die Bildenden Künste

Florian Schmidt:
-geht beim Konzept auch um politischen Willen
-Pilotprojekt Erkelenzdamm startet ohne Senatsunterstützung, Wohnbaugesellschaft macht es fürs Image
-bei landeseigenen muss Gas gegeben werden
-die Stadt muss sich einen Überblick verschaffen
-Reaktion auf anteilig 5% Atelieschaffung sind positiv
-Masterplan nur Bildende Künstler

Tim Renner:
-sieht Probleme wachsenden Bedarfs bei ständigem Zuwachs von Kreativen
-Tempelhofer Ateliers, die ersten 2016 Vermietung, der Rest danach
-Prenzlauer Promenade, Ende Mai Ergebnisse
-Verdrängung findet natürlich statt, Versuche im Ring zu bleiben
-Workshops im April
-Atelierwohnungen Probleme bei Vermietungsvoraussetzungen

ABSTIMMUNG Stellungnahme zu 8Jahresregelung/Härtefallregelung GroKo

Angenommen bei Enthaltung PIRATEN und GRÜNE

ANTRÄGE CDU und GRÜNE zu Kunst am Bau

-GRÜNE viele Gebäude fallen aus der A-Bau, da sie andere Gesellschaftsformen haben und so die Auflage für „Kunst am Bau“ entfällt. Daher der Änderungsantrag

-PIRATEN der Änderungsantrag der GRÜNEN ist zustimmungsfähig und die Transparenz wird begrüßt.

beide Anträge abgelehnt

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