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Kunstsquad_neu

Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten, Sitzungs-Nr. 47
19.01.2015, 14:00 Uhr, Raum 376

Die TO
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Kult/einladung/k17-047-em1.pdf
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Kult/einladung/k17-047-e.pdf

Der Tagesordnungspunkt „Filmförderung“ der PIRATEN wurde auf Antrag der PIRATEN verschoben

Aktuelle Viertelstunde

Die LINKEN fragen nach dem Wegfall des Förderprogrammes Kulturarbeit und welcher Ersatz dafür vorgesehen ist

Kulturstaatssekretär Tim Renner sagt dass die FAV-Stellen des JobCenters hierfür als Ersatz dienen

Die GRÜNEN fragen nach der CityTax, auf die der Kultursenator Müller lediglich die Antwort gibt, dass auf die Rechtsicherheit gewartet werden muss, dann allerdings wären über eine Mio für die Freie Szene eingeplannt.

PIRATEN fragen nach dem Karneval der Kulturen, ob die Werkstatt der Kulturen noch Veranstalter ist oder wenn nicht wer?

Kulturstaatssekretär Tim Renner erwidert, dass neue Durchführungversion gesucht werden und gefragt danach ob er stattfinden wird, dass sie nur unterstützen könnten.

Erklärung des neuen Kultusenators Müller

Schwerpunkte seiner Ausführungen lagen auf baupolitischen Themen wie ZLB, Humboltforum, Kulturforum, Bauhausarchiv und Staatsoper.

Bei der Freien Szene gibt es Nutzungskonflikte für Räume mit der Wirtschaft, sie sollte aber mit der City Tax gestärkt werden.

„Da kann man auch mit wenig Geld viel rausholen“

Auch das Livestreaming soll ein Thema sein.

Der Kirchentag ist ihm als Kulturevent wichtig.

Nachfragen der Fraktionen zur Erklärung

GRÜNE fragen noch mehr Geld für den Kulturhaushalt und einen Kulturentwicklungsplan

PIRATEN kritisieren die mangelnde Empathie und das fehlen von Visionen.

Mehr Impulse für einzelne Projekte müssen gesetzt werden.

Gerade kleine Theater und Theater für Kinder und Jugendliche haben große Probleme zB das Theater Morgenstern.

Was sind die konkreten Pläne für den Karneval der Kulturen?

Auch um Urban Art/Graffiti muss sich in der Zukunft gekümmert werden.

Der Schutz vor Investoren für zB das RAW-Gelände muss verbessert werden.

Kultursenator Müller antwortet

Erst wenn die CityTax juristisch sicher ist, kann hier über Gelder für die Freie Szene verfügt werden.

Über Geld müsse sowieso geredet werden

Ein Stadtentwicklungsplan würde zwei Jahre dauern und sieht er eher unrealistisch

Das Kulturforum steht am Anfang der Umgestaltung

Die ZLB wäre sicher in Verbindung mit der AGB eine gute Lösung

Theater Morgenstern, da herrscht Planungsunsicherheit

Kulturstaatssekretär Tim Renner

zu Theater Morgenstern: Der Schillersaal soll von der Steuerbehörde genutzt werden

Jetzt werden Ausweichmöglichkeiten für Steuerbehörde und/oder Theater gesucht

zu Raw-Gelände: seit 2007 neuer Besitzer, im Gespräch, Urban Nation hat einen Lottoantrag gestellt

danach Staatsoper

*Das Wortprotokoll kann etwa in 14 Tagen auf http://www.parlament-berlin.de eingesehen werden

Kerstin @la_lioness

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